In der politischen Arbeit ist es oft wie beim Berggehen. Erst wenn man kurz innehält und den Blick hebt, sieht man, welchen Weg man bereits gegangen ist und wohin der weitere Weg führt. Der Sommer ermöglicht auch mir Zeit für einen Blick über den Alltags-Tellerrand hinaus.
Unser wunderschönes Land ist in vielerlei Hinsicht besonders: historisch, geografisch, wirtschaftlich, kulturell oder im Umgang miteinander. Tirol ist das einzige Bundesland mit einem Budget ohne neue Schulden. Unsere Wirtschaft wächst stärker als in allen anderen Bundesländern. Wir haben die niedrigste Arbeitslosigkeit in ganz Österreich. In Tirol werden die Menschen am ältesten. Das sind bessere Voraussetzungen als wir sie in vielen anderen Regionen in Europa vorfinden. Und es zeigt, dass wir Tirolerinnen und Tiroler anders sind. Aber machen wir genug daraus?
Wer in Tirol Politik macht, muss Tirol verstehen. Muss wissen, was die Tirolerinnen und Tiroler beschäftigt. Deshalb sollten wir vor Ort selbst in der Hand haben, wie wir das Leben in unseren Gemeinden organisieren, wie wir unsere Kinder bilden, wie wir produzieren und wirtschaften, wie wir das Bauen und Wohnen gestalten oder wie wir unsere Energie gewinnen.
Wir stellen aber fest, dass diese Art zu gestalten in vielen Bereichen an der Tiroler Grenze endet. Lösungen, die auf dem Tisch liegen, können nicht immer gleich umgesetzt werden. Die Gründe sind vielfältig. Da sind Zuständigkeiten, die auf unterschiedliche Ebenen verteilt sind. Da gibt es Vorschriften, deren Sinn oft nicht wirklich nachvollziehbar ist. Und ein Kompetenz-Wirrwarr, das wertvolle Zeit und Ressourcen vergeudet. Dadurch werden notwendige Schritte ausgebremst, Verfahren unnötig verzögert und Bürgerinnen und Bürger verärgert.
In vielen Bereichen ist es gut und notwendig, dass Wien und vor allem Brüssel den großen politischen Rahmen vorgeben. Europa muss angesichts der Trumps und Putins dieser Welt stärker zusammenwachsen. Europa muss in Fragen der Wettbewerbsfähigkeit, der Sicherheit oder der gemeinsamen Außenpolitik mit einer Stimme sprechen. Aber dort, wo es um das tägliche Leben der Menschen in Tirol geht, wo es um ureigenste Tiroler Anliegen geht, da brauchen wir deutlich mehr Handlungsspielraum und Hausverstand.
Und wir können das. Ich traue diesem Land und den Menschen, die hier leben, unglaublich viel zu. Wir Tiroler waren immer ein eigenständiges Volk. Daraus ist auch unser Verständnis von Politik entstanden. Sie soll den Menschen weder vorschreiben, wie sie zu leben haben, noch die Verantwortung für ihr eigenes Leben abnehmen. Politik soll verständliche und verlässliche Rahmenbedingungen mit Hausverstand bieten und dort unterstützen, wo Hilfe notwendig ist.
Als Tiroler Volkspartei tragen wir seit Jahrzehnten Verantwortung für unser Land. Dabei haben wir immer geschaut, was für Tirol und seine Menschen das Beste ist. Die Tirolerinnen und Tiroler haben gewusst, was wir wollen und wie wir miteinander dorthin kommen. Sie haben sich gehört, verstanden und eingebunden gefühlt. Leider gelingt es uns heute oft nicht mehr, dieses Gefühl zu vermitteln. So selbstkritisch müssen wir sein.
Darum sage ich sehr deutlich: Wir brauchen wieder mehr Tirol. Wir müssen uns darauf besinnen, was unser Land stark gemacht hat. Tirol braucht wieder mehr von dem Mut, dem Pioniergeist und dem unerschütterlichen Glauben an eine bessere Zukunft vergangener Generationen. Tirol braucht mehr Eigenständigkeit und den politischen Handlungsspielraum, um unser Land nach unseren Bedürfnissen und Vorstellungen zu gestalten. Und die Tiroler Volkspartei muss hier der politische Taktgeber sein. Dabei geht es nicht darum, abgeschottet von der Welt unser eigenes Süppchen zu kochen. Sondern es geht um ein Tirol, das selbst entscheidet und über das nicht entschieden wird. Ein Tirol, das selbstbestimmt und weltoffen, eigenständig und solidarisch zugleich ist. Denn Tirol war immer dann am stärksten, wenn wir frei und eigenverantwortlich unseren Weg gegangen sind, ohne dabei die Menschlichkeit aus den Augen zu verlieren.
Hierfür braucht die Tiroler Volkspartei genau jetzt eine Standortbestimmung. Was macht Tirol aus? Was macht Tirol anders? Und was müssen wir als Partei anders machen? Diese Fragen verdienen klare Antworten. Wir Tirolerinnen und Tiroler können uns diese Antworten nur selbst geben und ich lade alle Landsleute ein, sich dazu einzubringen. Meldet euch und teilt uns mit, was euch auf dem Herzen liegt. Wir werden im Herbst unsere Leitlinien auf die Zukunft neu ausrichten und einen großen programmatischen Parteitag veranstalten, bei dem wir erstmals ein eigenes Tiroler Grundsatzprogramm beschließen werden.
Denn wie beim Berggehen muss man auch in der Politik da und dort innehalten. Man muss aber nach dem Innehalten den Blick wieder nach vorne richten und sich in Bewegung setzen. Dass wir als Tiroler Volkspartei den Wandel können, haben wir in den vergangenen Jahrzehnten immer wieder unter Beweis gestellt. Und auch jetzt wird es wieder an uns liegen, Tirol von Abhängigkeiten zu lösen und einen eigenen Tiroler Weg zu gehen. Für ein Tirol das auch morgen hält, was es heute verspricht, werden wir einiges maßgeblich ändern müssen. Die Welt verändert sich, aber wir verändern unser Tirol – zum Besseren!
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